Liebe Bürgerinnen und Bürger im Kreis Bergstrasse

Ich kandidiere im Kreis Bergstrasse als Direktkandidat für den Bundestag.

Jede 5. Arbeitnehemerin oder Arbeitnehmer arbeitet in A-Typischen Beschäftigungsverhältnissen. Also befristet, Zeitarbeit, Minijob oder in Leiharbeit. 40% der Beschäftigen haben seit 1995 keinerlei Lohnwachstum erhalten. Jeder 2. hat Angst vor Altersarmut. Jede Woche stehen die Menschen zu hundertausenden bei der Tafel an um unsere Reste zu essen. Ich sehe es als meine Pflicht aufzustehen und dagegen etwas zu tun.

Denn:
In der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ der Vereinten Nation von 1948 heisst es: „Jeder Mensch hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf angemessene und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz gegen Arbeitslosigkeit […]“. Dies findet sich auch im Artikel 1 der Europäischen Sozialcharta (ESC) wieder: „Jedermann muss die Möglichkeit haben, seinen Lebensunterhalt durch eine frei übernommene Tätigkeit zu verdienen“. Durch die Agenda 2010 wurde nach Gerhard Schröder’s Worten, der beste Niedriglohnsektor in Europa geschaffen. Der größte Sozialstaatsabbau in der Geschichte der BRD folgte. Für 40% der Beschäftigten gab es seit 1999 keine realen Lohnsteigerungen. Das Hartz IV-System erinnert an Systeme totalitärer Regime. Das Rentenniveau wurde zugunsten der Finanzwirtschaft herabgesenkt, so dass jeder 2. Angst vor Altersarmut hat. Das Gesundheitssystem wurde dem Markt überantwortet. Das Bildungssystem wurde kaputtgespart. Die Infrastruktur wurde durch unterbleibende Investitionen heruntergewirtschaftet. Die Bildung an unseren Schulen und Universitäten wurde Marktkonform umgebaut, haben aber nichts mehr damit zu tun unsere Gesellschaft zu verbessern, sondern um Klassen zu schaffen. Die eine Klasse läßt für sich arbeiten und streicht die Renditen ein und die andere Klasse ist dazu verdammt für andere zu arbeiten, oft ohne die Aussicht in der Gesellschaft aufzusteigen.

Da die deutschen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer seit 1999 auf 1,7 Billionen Euro Lohn verzichten mussten und dieses Ungleichgewicht Nachwirkungen auf Europa hat, müssen wir durch starke Lohnerhöhungen den Menschen wieder das Einkommen zurückgeben auf das sie verzichten mussten. 5,5% Lohnsteigerungen über viele Jahre bringt die Nachfrage wieder in die privaten Haushalte zurück. Diese Nachfrage schafft wiederum neue Arbeitsplätze und die Wirtschaft floriert. Beschäftigte und auch Unternehmer werden sich über die gestiegene Kaufkraft freuen. Der Preis dafür ist lediglich ein langsames Schrumpfen unseres Exportsektors. Dies ist aber notwendig um unsere europäischen zu entlasten und dort wieder Wirtschaftswachstum zuzulassen. Denn die Überschüsse Deutschlands schaffen Defizite im Ausland.

Obgleich viele Stimmen davor warnen in die Tarifautonomie einzugreifen – dies wurde durch die Agenda 2010 bereits getan. Um die Löhne zu senken und den Exportsektor auszuweiten. Dies müssen wir umkehren, indem wir die installierten Lohnbremsen abbauen. Fehlende Tarifbindung, A-Typische Beschäftigung (Minijos, Befristung, Leih- und Zeitarbeit), Angst vor Arbeitslosigkeit und Stigmatisierung durch Hartz IV, zu niedriger Mindestlohn, sind einige der Instrumente, die dazu dienten die Löhne unten zu halten. Weg damit!

Bitte unterstützen Sie mich mit Ihrer Erststimme. Zweitstimme für DIE LINKE.

Ihr Sascha Bahl