Mein Bericht zur Tagung des Landesrats

Ich war am Samstag, den 18.04.2015 als Delegierter auf der 4. Tagung des 4. Landesrats DIE LINKE. HESSEN in Frankfurt. Zur Eröffnung gab es einen kurzen Vortrag zum Thema „Solidarität mit Griechenland“ bei dem die Initiative „Europa neu begründen“ (http://www.europa-neu-begruenden.de) vorgestellt wurde. Diese Initiative sei von zahlreichen Gewerkschaften, unter anderm DGB und IG-Metall, unterzeichnet worden. Das mediale Echo in Deutschland hielt sich in Grenzen. Anders als in Griechenland, wo die breite Öffentlichkeit davon Kenntnis genommen hat.

Das Selbstverständnis des Landesrates wurde zum zweiten mal nach Vorbereitungen auf der 3. Tagung diskutiert. Demnach sieht sich der Landesrates zwischen dem Landesvorstands und den Kreisverbänden. Im Landesrat sollen zudem Anträge und Angelegenheiten von dem Landesparteitag und Landesvorstand beraten und beschlossen werden. Demzufolge habe ich beschlossen und dies mit Klaus D. Schulze aus dem Präsidium erörtert, dass zukünftig die Kreisverbände verstärkt die Möglichkeit haben mit den Delegierten des Landesrates über die kommenden Themen zu sprechen und damit die Meinungen mit in die Landesrates-Sitzungen zu nehmen und zu vertreten. Dazu ist eine bessere Koordinierung der Termine des Landesrates und den Kreisvorstandssitzungen geplant, so daß zu den Kreisvorstandssitzungen auch die Themen des Landesrates vorliegen müssen.

Weiter wurde das 10- Eckpunkte Papier zur bundesweiten Kampagne „Das muss drin sein!“ diskutiert um Schwerpunkte herauszuarbeiten. Ich habe dazu angeregt, mehr den Fokus auf die Primärverteilung der Volkswirtschaft zu legen, die direkt für die Verteilung an der Wertschöpfung verantwortlich ist. Vermögenssteuer, Spitzensteuersatz, Gebühren, etc sind Instrumente der Sekundärverteilung, die dann zum Tragen kommen würde, wenn die Primärverteilung versagt. Wir müssen uns mehr darauf konzentrieren eine faire Verteilung der Lohn- und Gewinnquote zu gewährleisten.

Am Anschluss der Tagung ging es zum eisernen Steg in Frankfurt am Main wo eine Kundgebung des Bündnisses gegen TTIP, TISA und CETA stattfand. Bei sonnigen Wetter fanden sehr viele Bürger und Interessierte den Weg zum eisernen Steg um Ihre Solidarität zu bekunden, sich auszutauschen und der dortigen Band zu lauschen.

Es haben sich für mich sehr  gute Kontakte und Gespräche ergeben. Klaus D. Schulze aus dem Präsidium und ich haben uns nach der Veranstaltung noch sehr lange ausgetauscht und über viele Themen gesprochen. So sind wir zu der Anregung gekommen bei den nächsten Tagungen des Landesrat Zeit einzuplanen, die für das Networking genutzt werden kann, da dies sicherlich für alle Beteiligten ein guter Grund mehr ist den Stellenwert der Sitzungen zu erhöhen und sich mit den Delegierten aus den anderen Kreisverbänden zu vernetzen und auszutauschen.

Meine Standpunkte zur Wirtschaftspolitik und Makroökonomie sind nicht unbemerkt geblieben. Ich habe eine Einladung bekommen als Gast von Klaus D. Schulze im Linken Laden. Höchst. Klaus lädt jeden Monat einen Gast ein mit dem er ein Thema diskutiert. Zu der Diskussion werden alle Besucher einbezogen und beteiligt. Das Thema wird sich um Löhne in Bezug zur Eurokrise drehen. Der Termin ist für den 5. August geplant. Eine detailierte Ankündigung wird es einige Zeit vorher geben.

 

 

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